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Updated: Sep 24, 2019

Gerichtsverhandlung gegen DIG-Vorstand wegen öffentl. Angriff

Pressemitteilung der BDS Initiative Oldenburg- zur sofortigen Veröffentlichung.

Oldenburg, 19.9.2019


Am 25. September findet am Landgericht Oldenburg die mündliche Verhandlung im Prozess gegen Kaveh Niknam-Conrady (im folgenden: KNC) statt. Hr. KNC gehört dem erweiterten Vorstand der Deutsch-Israelischen Gesellschaft in Oldenburg an. Kläger ist der Oldenburger BDS-Aktivist und Lehrer Christoph Glanz.



Bildrechte: Harm Bengen

Am 19. Januar 2019 fand im PFL ein Vortrag zum Thema „Die Kurden“ statt, an dem auch Christoph Glanz als Zuhörer teilnahm. Noch vor Beginn des Vortrags unterhielt sich Glanz interessiert mit einem der Vortragenden als KNC ihn ohne jeglichen Anlass verbal und physisch angriff. Circa 70 weitere Besucher*innen des Vortrags wurden nun Zeugen wie KNC Hr. Glanz packte und schüttelte und ihn dutzendfach beleidigte (u.a. mit „Antisemitenschwein!“). In einem offenen Brief an Oberbürgermeister Krogmann nannte einer der Mitveranstalter des Abends -die Attac-Ortsgruppe- den Vorgang „erschreckend“ und die Äußerungen von Niknam-Conrady „menschenverachtend“.

Christoph Glanz bei der Demonstration "Palästina spricht!" vor dem Berliner Bundestag, Juni 2019

Glanz selber verhielt sich deeskalierend. Er sagte KNC er solle ihn nicht anfassen und wünschte ihm einen „schönen Abend noch!“.

Als KNC mit seinem Versuch Glanz zu vertreiben auch nach minutenlangem Anbrüllen nicht erfolgreich war, versuchte er das Publikum aufzuwiegeln. Es solle den Saal verlassen, es sei eine Schande auch nur neben Glanz zu sitzen.

Auch dies blieb erfolglos und so wurde KNC schließlich von Mitorganisatoren der Veranstaltung unter Anwendung des Hausrechts des Raumes verwiesen und musste gehen.


Stellungnahmen von DIG Oldenburg und Attac Oldenburg

Klaus Thörner, Vorsitzender der Deutsch-Israelischen Gesellschaft AG Oldenburg, formulierte ebenfalls seine „Bestürzung“- dies allerdings in einem anderen Kontext. Er antwortete offiziell auf den oben erwähnten Brief der Attac Ortsgruppe an Oberbürgermeister Krogmann, in dem diese das Verhalten der DIG in diesen und anderen Situationen kritisiert hatte und vehement den Schutz der Meinungsfreiheit durch den OB einforderte.

Thörner hingegen forderte wiederum vehement eine Enschuldigung seitens der Attac Gruppe; nicht das Verhalten des DIG-Mitglied KNC sei problematisch. Vielmehr seien es Mitglieder der DIG gewesen die unschuldig durch den Brief der Attac-Gruppe diffamiert worden seien. Der eigentliche Skandal sei, dass Vortragende wie Kerem Schamberger und Gäste wie Christoph Glanz von Attac „geduldet“ würden.


Stellungnahme von Christoph Glanz, BDS Initiative Oldenburg:


„Ich habe diesen Angriff zur Anzeige gebracht, weil es in Oldenburg möglich sein muss, Menschenrechte für Palästinenser einzufordern und öffentlich mit Niveau und Fairness über politische Themen wie Palästina und Israel zu streiten. Einen solchen gesellschaftlichen Diskurs versucht die DIG Oldenburg nun bereits seit Jahren durch Verleumdungen, Täter-Opfer-Umkehr und Einschüchterungen zu verhindern. Dem müssen sich alle demokratischen Kräfte entgegenstellen.

Die Vorgänge am 19. Januar sind zweifellos erwiesen und mit Zeugenaussagen belegt. Die gegnerische Seite hat die Aussage verweigert und unseres Wissens auch keinen Anwalt benannt. Wir halten es auch für möglich, dass weder Hr. Niknam-Conrady noch ein beauftragter Anwalt sich der Verhandlung stellen. Das Kalkül dahinter könnte sein, dass es ja offensichtlich keinerlei Reue gibt und der Angeklagte sich somit womöglich vor Gericht noch weiter belasten würde. Außerdem erginge in einem solchen Falle ein Versäumnisurteil. Die DIG könnte versuchen, dies als „minderwertiges“ Urteil darzustellen. Das ist natürlich Quatsch und ziemlich leicht durchschaubar.

Wir schauen dem Prozess gelassen entgegen, sind allerdings auch gespannt, wie hoch das Gericht letztlich das Strafmaß bemessen wird.“


Verhandlung wurde aufgrund eines Formfehlers vertagt! Der Termin 25.9.2019 findet nicht statt. Über den neuen Termin wird informiert.


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